Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält die 80er-Jahre für besser
Die Mehrheit der Deutschen denkt, dass das Leben in der Bundesrepublik der 1980er-Jahre besser war als heute. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage für das Magazin Kontraste hervor. Wer ist besonders nostalgisch? Und warum? Von J. Senf und M. Wölfle.
Die alten Kacksäcke von #CxU und #SPD sind hirntechnisch einfach noch in der Steinzeit hängen geblieben. Deshalb kommt auch kein Wandel und Fortschritt zustande. Die braunen #AfD Assis sind sogar noch weiter zurück geblieben!
Nur mit #Grün und #Links wird es eine Zukunft für alle in unserem Land geben!
Abgaben auf Dividenden? Anlegerschützer kritisieren SPD-Vorstoß
Die SPD schlägt vor, Kapitaleinkünfte stärker zu belasten. Aktionärsschützer kritisieren die Idee als kontraproduktiv und ungerecht, zumal die Altersvorsorge mit Aktien immer wichtiger werde. Von Bianca von der Au.
@tagesschau
Weil die Sozialabgaben nur am Lohn der abhängig Beschäftigten hängen, sind sie so hoch und werden weiter steigen.
Und deshalb können abhängig Beschäftigte schlecht privat vorsorgen.
Das Thema ist gut, weiter so #SPD.
Überblick: Was steckt hinter der "Gesundheitsabgabe"?
Wie kommen die klammen Krankenkassen raus aus den roten Zahlen? Die SPD bringt eine "Gesundheitsabgabe" auf Mieteinnahmen und Kapitaleinkommen ins Spiel. Was ist damit gemeint? Und was könnte sie bringen? Von Birthe Sönnichsen.
@tagesschau#SPD, mitschreiben bitte: Frei-Be-Trä-Ge! Macht die ersten 100.000€ jährlich steuer- und abgabenfrei, dann können wir anfangen über zusätzliche Abgaben zu sprechen.
Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten: Union gegen SPD-Vorstoß
Die Finanzierung des Gesundheitssystems soll aus Sicht der SPD auf zusätzliche Beine gestellt werden - etwa durch Abgaben auf weitere Einkommensarten. Während die Gewerkschaft ver.di den Vorschlag begrüßt, hält der Koalitionspartner davon wenig.
Kommentar zur SPD: Die richtigen Fragen sind gestellt
In der Debatte um den Sozialstaat stellt die SPD einige richtige Fragen, meint Georg Schwarte - aber richtige Antworten dürften nicht zu lange dauern. Dann könnte die Krise für die Partei sogar eine Chance sein.
SPD-Chef Klingbeil fordert Strukturreformen und eine breitere Finanzierung des Gesundheitssystems. Seine Partei müsse sich auf ihre Wurzeln besinnen, sich dabei wieder vermehrt der Arbeiterschaft zuwenden, sagte er im Bericht aus Berlin.
SPD will Gesundheitsabgabe für alle Einkommensarten
Die SPD will die Finanzierung des Gesundheits- und Pflegebereichs künftig auf eine breitere Basis stellen. Sie schlägt vor, zur Finanzierung alle Einkunftsarten heranzuziehen - auch für die gesetzliche Rente.
Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats
Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen und den Herausforderungen einer sich verändernden Welt.
Ab heute trifft sich die SPD-Parteispitze zur Klausur. Im Mittelpunkt: die Reformvorhaben für das Superwahljahr 2026 und die Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm. Die Partei will Profil gewinnen. Von Dominic Hebestreit.
Heute beraten konservative Politiker von der EVP über die künftige Ausrichtung Europas. Dabei dürfte es auch um Manfred Weber gehen. Der EVP-Chef hatte fundamentale Änderungen in der EU vorgeschlagen. Hat er Erfolg? Von Jean-Marie Magro
Politiker von Union und SPD für höhere Tabaksteuer
Den Krankenkassen fehlt Geld in Milliardenhöhe. Um sie zu entlasten, regen Politiker von Union und SPD eine Erhöhung der Tabaksteuer an. Im Gegenzug könne etwa die Mehrwertsteuer auf Medikamente gesenkt werden.
Im Namen der Stadt Hannover rückten 2 Poliizeiwagen zum Platzverweis - da Hannover zum Sonntag das Eis Hinter dem Rathaus noch nicht freigegeben hatte.
SPD und CDU in Brandenburg wollen über Koalition verhandeln
Nach dem Bruch der Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg wollen Sozialdemokraten und CDU "zügig" mit Verhandlungen beginnen. Die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien seien erfolgreich verlaufen.
Die #spd will also die Preise für einige Grundnahrungsmittel senken. Vermutlich wird die Lebensmittelindustrie daraufhin die Preise für andere Grundnahrungsmittel mindestens um das Doppelte erhöhen. Bewusst unlogischen Schwachfug in der Politik zu erzählen zahlt sich immer aus.🤡
Die SPD will große Erbschaften stärker besteuern. Anne-Kathrin Mellmann hält den Vorschlag für vernünftig. Hans-Joachim Vieweger dagegen meint: Die Steuer würde die bereits angeschlagene deutsche Wirtschaft unnötig belasten.
Union kritisiert SPD-Vorschläge für neue Erbschaftsteuer
Die SPD hält die derzeitige Regelung der Erbschaftsteuer für ungerecht - vor allem, weil gerade die Reichsten wenig zahlen. Nun hat sie Änderungsvorschläge vorgelegt. Die übrigen Parteien reagieren kritisch. Von Nicole Markwald.
Die SPD will reiche Erben mit einer höheren Steuer am Gemeinwohl beteiligen - die Pläne liegen dem ARD-Hauptstadtstudio nun vor. Schon vorher gab es Widerspruch vom Koalitionspartner. Von Moritz Rödle.
Vorbild Griechenland: SPD will gegen hohe Lebensmittelpreise vorgehen
Die Preise für Lebensmittel in Deutschland sind stark gestiegen. Die SPD schlägt nun ein Maßnahmenpaket vor, das unter anderem vorsieht, dass Handelsketten Grundnahrungsmittel freiwillig günstiger anbieten. Von Sabine Henkel.
SPD-Fraktion fordert Bleiberecht für Migranten mit Arbeit
Die CSU hat sich bei ihrer Klausur für eine Abschiebeoffensive ausgesprochen. Für einen anderen Blick auf Zugewanderte macht sich die SPD-Fraktion bei ihrer Klausur stark. Sie verweist auf die Chancen der Migration.
Wie Woidke und Crumbach eine Neuwahl in Brandenburg verhindern wollen
Das SPD-BSW-Bündnis in Brandenburg ist Geschichte. Ein Ende mit Schrecken, das den Ministerpräsidenten Woidke letztendlich stärken könnte. Allerdings nur dank eines Polit-Tricks. Von Andre Kartschall.
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld kommt wohl zu spät
In der SPD grummelt es wegen der Bürgergeldreform. Doch ein Mitgliederbegehren könnte zu spät kommen, um die Verabschiedung im Bundestag noch zu stoppen. Die Initiatoren drängen auf eine Verschiebung der Reform.
Mecklenburg-Vorpommern: Land will schnellere Digitalisierungsverfahren
Die Digitalisierung soll im Nordosten beschleunigt werden. Dafür sollen mehrere Dinge einfacher werden – etwa durch Änderungen in der Landesbauordnung.