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Verbotspartei

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Der Account der Verbotspartei #Deutschland (VPD) präsentiert Thesen der #Politik und versucht diese mit #Wissenschaft zu begründen und zu erklären. Ziel ist es, einen Beitrag zur #Aufklärung zu leisten, damit die politische Debatte in Deutschland wieder mehr von #Fakten statt durch Emotionen und Ideologien geprägt wird. Hinweis: Die Verbotspartei Deutschland ist ein satirischer und persönlicher Blog und keine echte Partei mit keinem echten Programm. Es handelt sich hierbei um Meinungsbeiträge.

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Deutschland und Frankreich uneins, wie man Wirtschaft auf Kurs kriegt

Bei dem EU-Treffen in Belgien wird deutlich: Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron wollen Europas Wirtschaft auf Kurs bringen, haben aber unterschiedliche Ansätze. Vor allem beim Thema Schulden knirscht es gewaltig.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gipfel-schulden-eurobonds-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

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@tagesschau

„Jüngste Forderungen Macrons, gemeinsame Schulden aufzunehmen, um so die Investitionen anzukurbeln, wies Berlin ebenfalls zurück.“

Entweder will und die es nicht verstehen oder sie wollen das unser brennen sehen. Anders kann man sich diesen verrückten Spar-Fetisch nicht mehr erklären.

Erde an @Bundesregierung : in unseren Städten stürzen bereits die Brücken ein, die Schulen sind kurz davor und ihr seht nur zu???

¯_(ツ)_/¯

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Häuser verschwinden scheinbar in Schneemassen, Politiker tauchen angeblich in Rapvideos auf: Im Internet kursieren massenhaft manipulierte oder KI-generierte Inhalte. Zum Safer Internet Day sagen wir deshalb: Augen auf bei Desinformation!

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@Bundesregierung hier ist noch eine Idee die schlagartig reduziert:

Viel Erfolg!

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Ein ewiges hin und her. 🔄 Beim dritten strategischen Dialog zur Zukunft der europäischen Automobilindustrie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neue Signale in der Debatte um das Verbrenner-Aus gesetzt. 🚗

Zum Artikel: https://heise.de/-10643646?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

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@heiseonline welches „Verbrenner Aus“? 🙄

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Immer mehr Geflüchtete ziehen für Asyl vor Gericht

Die Zahl der Verfahren bei Asylrechtsfragen ist deutlich gestiegen. Kaum ein Bundesland schafft es, über Klagen innerhalb von sechs Monaten zu entscheiden. CDU-Politiker fordern derweil mehr Rückkehr-Anreize für Syrer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/asylklagen-gestiegen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

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@tagesschau Überraschung , geltendes Recht muss in einem funktionierenden Rechtsstaat sogar eingehalten werden. Hätte man nicht ahnen können.

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US-Bedienstete klagen gegen Musk-Forderung nach Arbeitsnachweisen

Bis Mitternacht Ortszeit sollen US-Staatsbedienstete an Elon Musks Kostensenkungsbehörde Arbeitsnachweise liefern: fünf Aufgaben der vergangenen Woche. Andernfalls würden sie entlassen. Gewerkschaften reichten Klage ein.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-musk-arbeitsnachweise-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

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@tagesschau nochmal: ist keine Behörde und kein Ministerium. Dafür fehlt die Zustimmung des Kongresses.