Kanzler Merz bricht bei der Sicherheitskonferenz mit Traditionen und wirbt in einer Grundsatzrede für ein selbstbewussteres Europa. In Teilen wirkt sie wie ein Gegenentwurf zum Auftritt von US-Vize Vance im Vorjahr. Von S. Stuchlik.
@tagesschau Hat #Merz auch erläutert, ab wie viel EUR Jahreseinkommen die Menschenwürde für seine #CDU beginnt? Für welche Hautfarben und Herkunftsländer? ...
Der Witz schlechthin: Merz spricht vom Klimaabkommen.
@Bundesregierung Achso. Deshalb ist #FCAS quasi gerade am Sterben. #merz, Du bist so ein elender Dummschwätzer.
Tust was nötig ist, aber nur gegen die eigene Bevölkerung, gegen Europa und gegen unsere Zukunft.
Ich kann diesen Typen (neben vielen anderen) nicht ertragen. #wirsindamarsch
Danke
@Bundesregierung für diese starke Rede auf der MSC. Ich freue mich über die Balance zwischen Realismus und Werten!
Was viele hier auf Mastodon verkennen, #Merz hätte diese Rede auch ohne klares Bekenntnis zu Klimaabkommen, Völkerrecht und unserem Grundgesetz halten können.
Die tägliche Politik dieser Regierung darf und muss in Vielem kritisiert werden. Aber diese Grundsatzrede zeigt in die richtige Richtung. Setzt sie um, in dem Geiste wie hier kommuniziert!
Deutschland und Frankreich uneins, wie man Wirtschaft auf Kurs kriegt
Bei dem EU-Treffen in Belgien wird deutlich: Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron wollen Europas Wirtschaft auf Kurs bringen, haben aber unterschiedliche Ansätze. Vor allem beim Thema Schulden knirscht es gewaltig.
„Jüngste Forderungen Macrons, gemeinsame Schulden aufzunehmen, um so die Investitionen anzukurbeln, wies Berlin ebenfalls zurück.“
Entweder will #Merz und die #cdu es nicht verstehen oder sie wollen das unser #Deutschland brennen sehen. Anders kann man sich diesen verrückten Spar-Fetisch nicht mehr erklären.
Erde an
@Bundesregierung : in unseren Städten stürzen bereits die Brücken ein, die Schulen sind kurz davor und ihr seht nur zu???
11KM-Podcast: Russische Fake-Kampagnen gegen Friedrich Merz
Ein Influencer-Netzwerk verbreitet gezielt Fake News über die Bundesregierung. Wer sind die Menschen dahinter? 11KM über die Mechanismen russischer Desinformationskampagnen.
Regierung will Geld sparen: Freiwillige Integrationskurse eingestellt
Das Bundesinnenministerium schränkt den Zugang zu Integrationskursen ein, um Kosten zu sparen. Kritik kommt auch aus der eigenen Regierung. 130.000 Menschen könnten nach Schätzung des Volkshochschulverbands betroffen sein. Von G. Intemann.
@tagesschau was soll das #merz !?! Extremes #Sondervermögen steckst du in die #wirtschaft und du streichst Integrationskurse?!erinnert sehr an Peter Thiels gesellschaftliche Umwälzung - wieviele Verbindungen gibt es eigentlich zwischen #Epstein und #deutschland ? Als israelischer Agent war er bestimmt auch gut mit der dt. Regierung vernetzt… die selbst auch skrupellos eine zersplitterung der Gesellschaft vorantreibt, #Armut verschärft, Reichtum nach oben verlagert
Merz und Macron fordern Reformen für europäische Wirtschaft
Deregulierung und eine "Made in Europe"-Quote: Deutschland und Frankreich wollen sich für Wirtschaftsreformen in der EU stark machen - wenn auch in unterschiedlichen Bereichen. Bei der Industrie stößt das zumindest zum Teil auf offene Ohren.
EFI-Gutachten: Wo die deutsche Wissenschaft aufholen muss
Deutschlands Forschung ist oft erstklassig. Aber zu selten werden daraus konkrete Produkte und Dienstleistungen. Besonders bei sicherheitsrelevanten Technologien sieht ein neues Gutachten angesichts der Weltlage Aufholbedarf. Von D. Hebestreit.
Merz, Macron und Meloni: Kompliziertes Dreiecksverhältnis
Anders als erwartet funktioniert das Gespann Merz-Macron auf EU-Ebene nicht spannungsfrei. Zugleich registriert man in Brüssel eine deutsch-italienische Annäherung - und eine französische Reaktion darauf. Von Jean-Marie Magro.
@tagesschau Dass er sich besser mit der Faschistin versteht, die 'seinem' Land (aber auch der #EU) ohne Zögern bei der erstbesten Gelegenheit vor den Koffer schei*en würde, ist einerseits natürlich höchst bedenklich, andererseits überrascht es bei #Merz mittlerweile wohl niemanden mehr wirklich. #Meloni#Macron
Merz am Persischen Golf: "Welch großes Potenzial wir haben"
Deutschland und die Golfstaaten - laut Kanzler Merz hat diese Beziehung viel Zukunft. Während die Golfstaaten vermehrt investierten, könne Deutschland etwas bieten, was in Zeiten großer Unsicherheit gesucht werde: Verlässlichkeit.
Interesse an Flüssiggas: Merz will Partnerschaft mit Katar stärken
Bundeskanzler Merz will aus dem Golfstaat Katar mehr Flüssigerdgas beziehen. Das hat er bei seinem Besuch angekündigt. Differenzen könnte es aber bei den Laufzeiten von möglichen Verträgen geben. Von Moritz Behrendt.
Merz will Rentenreform noch in diesem Jahr auf den Weg bringen
Kanzler Merz will die Altersvorsorge in Deutschland auf neue Füße stellen. Die notwendige Rentenreform will er noch in diesem Jahr anstoßen. Dabei sollen die private und betriebliche Vorsorge mehr Gewicht bekommen.
Merz sieht EU-Reformideen von EVP-Chef Weber skeptisch
Nur noch eine EU-Spitze? Europäische Friedenstruppe in der Ukraine? Kanzler Merz reagiert auf die EU-Reformideen des EVP-Chefs Weber zurückhaltend. Allein beim Thema Einstimmigkeit erhält er Zustimmung.
Regierungserklärung zur Außenpolitik: Merz versucht es mit Zuversicht
In seiner nach der Grönland-Krise anberaumten Regierungserklärung wollte Merz offenbar Zuversicht verbreiten - gerade angesichts der dramatischen Weltlage. Vieles ließ er dabei allerdings offen. Von Corinna Emundts.
Merz fordert in Regierungserklärung mehr europäisches Selbstbewusstsein
Mehr Selbstbewusstsein und eine neue "Sprache der Machtpolitik" - Kanzler Merz hat im Bundestag die Chancen für Europa und Deutschland angesichts einer neuen Weltpolitik zwischen Großmächten betont. Kritik ging auch an die USA.
Live im Bundestag: ++ Merz gibt Regierungserklärung ab ++
Bundeskanzler Merz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage ab. Darin will er vor allem auf die Beziehungen zur USA eingehen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Klimaaktivisten im Sauerland wollten offenbar Flugzeug von Merz beschädigen
Im sauerländischen Arnsberg hat die Polizei drei Personen festgenommen. Sie sollen eine Farbattacke auf das Privatflugzeug von Kanzler Merz geplant haben. Unter den Festgenommenen ist ein bekanntes Gesicht des Klimaprotests.
Merz in Davos: Neues Zeitalter der Großmächte hat begonnen
Beim Weltwirtschaftsforum hat Kanzler Merz ein düsteres Bild eines Zeitalters der Großmächte gezeichnet. Eine neue Ära habe begonnen - doch Europa könne diese mitgestalten. Und Deutschland wolle zum Fortbestand der NATO beitragen.
Lassen sich die Deutschen zu schnell krankschreiben? Union und Arbeitgeber sehen ein großes Problem. Der DGB warnt vor einem Generalverdacht gegen Beschäftigte. Wie hoch ist der Krankenstand überhaupt? Und was sind die Ursachen?