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Sohn eines DE und einer CZ, meine Frau ist ES -> daher bin ich ganz klar Europäer, digitale Souveränität, politische Bildung, Kinderschutz, Erzieher, Liberaler linker mit Glatze und Bart. Anti-Amerika, Anti-China und Anti-Russland -> Pro Vereinigte Staaten von Europa, United as one!

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Merz hofft auf positive Effekte des US-Zoll-Urteils

Kanzler Merz erwartet nach der Gerichtsentscheidung zu den US-Zöllen eine Entlastung der deutschen Wirtschaft. Das sagte er im ARD-Interview beim Parteitag. Auch zu seinem Wahlergebnis, der AfD und der Schuldenbremse äußerte sich Merz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/interview-merz-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

CzCo ,
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@tagesschau 🫣 Der Typ hängt immer noch in der transatlantischen Freundschaft fest. Wann lernt er es endlich?

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BSW zieht für Prüfung der Bundestagswahl vor Bundesverfassungsgericht

Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl zieht das BSW erneut vor das Bundesverfassungsgericht, um eine Neuauszählung der Stimmen zu erwirken. Sollte die Partei damit Erfolg haben, wären auch Neuwahlen nicht ausgeschlossen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bsw-klage-bundesverfassungsgericht-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

CzCo ,
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@tagesschau Und zieht damit weiter die Demokratie in den Dreck. Wie die CDU bereitet das BSW der AFD den Weg.

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  • CzCo ,
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    @heiseonline Man verpasst die Technologie, den Umstieg und wenn die Umsätze einbrechen ist das "Verbrennerverbot" Schuld. Eine Industrie die sich nicht an die Realität anpassen kann hat ihren Untergang verdient. Kacke ist nur, dass der Arbeitnehmer und der Steuerzahler es wie immer ausbaden wird....