Erste Namen für Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier kursieren
In einem Jahr wählt die Bundesversammlung das deutsche Staatsoberhaupt. Die Union hofft, dieses Mal einen Kandidaten oder eine Kandidatin durchsetzen zu können. Schon jetzt kursieren prominente Namen. Von Dietrich Karl Mäurer.
Steinmeier zu Gedenktag: "Es kommt jetzt darauf an, dass wir Haltung zeigen"
Zum Holocaust-Gedenktag hat Bundespräsident Steinmeier die Verdienste der Überlebenden gewürdigt. Zugleich zeigt er sich im ARD-Interview bestürzt über wachsenden Antisemitismus - und fordert, sich dem privat wie öffentlich entgegenzustellen.
Großbritannien: Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf
Bundespräsident Steinmeier ist auf Staatsbesuch in Großbritannien - und bekam die Gelegenheit, eine Rede vor dem Parlament zu halten. Eine seltene Ehre, die er dazu nutzte, trotz Brexit die Gemeinsamkeiten zu betonen. Von Franziska Hoppen.
Steinmeier in London: Neuer Schwung für alte Handelsbeziehungen?
Großbritanniens Wirtschaft ächzt unter den Folgen des Brexits. Entsprechend bemüht ist die Regierung, um europäische Partner zu buhlen - so auch beim Staatsbesuch von Bundespräsident Steinmeier. Von Christoph Prössl.
Steinmeier benennt deutsche Schuld beim Angriff auf Guernica
1937 zerstörten die Nazis das militärisch unbedeutende Guernica im Norden Spaniens fast vollständig. Fast 90 Jahre später besucht mit Steinmeier erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt die Stadt.
Algerien begnadigt Schrifsteller Sansal - nach Gesuch Steinmeiers
Ein Jahr lang war der französisch-algerische Schriftsteller Sansal in algerischer Haft - trotz Appellen und Widerspruch aus Frankreich. Nun kommt die Regierung in Algier einem offiziellen Gnadengesuch aus Deutschland nach.
Bundespräsident Steinmeier ruft zum Schutz des Verfassungsgerichts auf
Seit heute sind die neuen Verfassungsrichter offiziell im Amt. Bundespräsident Steinmeier redete bei deren Ernennung den Parteien ins Gewissen. Diese dürften das Verfassungsgericht nicht für eigene Zwecke ausnutzen, sondern müssten es schützen.
Nach Vergleich von Nius und taz: Linke fordert Klöckner zum Rücktritt auf
Bundestagspräsidentin Klöckner hat bei einer umstrittenen Veranstaltung das rechtspopulistische Portal Nius mit der linken taz verglichen und damit Empörung ausgelöst. Linken-Fraktionschefin Reichinnek fordert sie nun zum Rücktritt auf.
Expertenkommission legt Abschlussbericht zur Reform des Staates vor
Sozialleistungen über eine digitale Plattform bereitstellen, nationale Sicherheitsgremien einrichten und Bürgern mit einem Vertrauensvorschuss begegnen - einige Forderungen der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat".
Geplatzte Richterwahl: Steinmeier hält Koalition für "beschädigt"
Weil Union und SPD sich nicht auf neue Verfassungsrichter einigen konnten, hält Bundespräsident Steinmeier die Koalition für "beschädigt". Kanzler Merz sieht das erwartungsgemäß anders: Man arbeite "richtig gut zusammen".
Brüssel und Berlin hoffen auf gute Zusammenarbeit mit Nawrocki
Im Wahlkampf sorgte Karol Nawrocki mit Aussagen in Brüssel und Berlin für Unruhe. Aus beiden Städten kamen nach dessen Wahlsieg Gratulationen - mit der Hoffnung auf gute Zusammenarbeit. Aber auch von "Zäsur" ist die Rede.
Bundespräsident Steinmeier fordert von neuer Regierung "anderen Stil"
Die Ostdeutschen sind unzufrieden mit der Politik - das zeigen Umfragen deutlich. Bundespräsident Steinmeier fordert von der neuen Regierung ein besseres Auftreten. Sein Rezept gegen die Verdrossenheit: Mit den Menschen sprechen. Von M. Pieper.
Steinmeier besucht zerstörtes Kibbuz Be'eri in Israel
Kurz nach den Hamas-Angriffen war Bundespräsident Steinmeier schon einmal im zerstörten israelischen Kibbuz Be'eri. Jetzt kehrte er zurück - während die Einschläge im benachbarten Gazastreifen deutlich hörbar waren. Von B. Meier.
60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen: Besuch von Präsident Herzog
Vor 60 Jahren begann der diplomatische Neuanfang: Für das Jubiläum ist Israels Präsident Herzog nach Berlin gereist. Bundespräsident Steinmeier würdigte die Freundschaft - und appellierte, sofort Hilfe für den Gazastreifen zuzulassen.
Liveblog: ++ Steinmeier würdigt Papst als "Mann des Friedens" ++
Bundespräsident Steinmeier sagte, Franziskus sei ein "leuchtendes Beispiel der Hoffnung" gewesen. Politikerinnen und Politiker und Kirchenvertreter auf der ganzen Welt würdigen den verstorbenen Papst.
Steinmeier in Aserbaidschan - Ein selbstbewusster Gastgeber
Aserbaidschan will sich als Mittelmacht positionieren - mit Hilfe seiner Energieressourcen und der geografischen Lage. Bundespräsident Steinmeier traf in Baku auf einen selbstbewussten Gastgeber. Von Silvia Stöber.
Regierung Scholz jetzt nur noch geschäftsführend im Amt
Von jetzt an heißt es für Kanzler Scholz und sein Kabinett: Es werden nur noch unbedingt notwendige Termine wahrgenommen. Bundespräsident Steinmeier hat die bisherige Bundesregierung offiziell entlassen - und dabei ihre Leistungen gelobt.
Steinmeier unterschreibt Grundgesetzänderung für das Finanzpaket
Nach dem Ja von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Steinmeier die nötige Grundgesetzänderung für das Finanzpaket unterschrieben. Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
Rede zum Weltfrauentag: Steinmeier sieht Rückschritt bei Gleichberechtigung
Frauen und Männer sind gleichberechtigt - so steht es im Grundgesetz. In der Realität sieht es oft anders aus, darauf macht der Internationale Frauentag aufmerksam. Es gebe wieder mehr Frauenfeindlichkeit, warnt der Bundespräsident.
Steinmeier besucht Saudi-Arabien, Jordanien und die Türkei
Seine Reise hätte längst stattfinden sollen, doch das Ampel-Aus kam dazwischen. Nun hat Steinmeiers Besuch in Saudi-Arabien, Jordanien und der Türkei unter dem Eindruck von Trumps Gaza-Ankündigungen gestanden. Von Moritz Rödle.
Bundestag erinnert an Opfer des Nationalsozialismus
Der Bundestag hat der NS-Opfer gedacht. "Wir wissen es besser. Machen wir es besser", sagte Bundespräsident Steinmeier. Er warnte vor Rückschritten der Demokratie. Auch der Holocaust-Überlebende Schwarzman sprach.
Steinmeier mahnt rasche Aufarbeitung der Corona-Pandemie an
Eine neue Bundesregierung muss nach Ansicht von Bundespräsident Steinmeier umgehend die Corona-Aufarbeitung in die Wege leiten. Ansonsten wolle er tätig werden. Die Erwartung der Menschen diesbezüglich sei groß.
Anschlag von Magdeburg: Steinmeier gedenkt der Opfer und dankt den Helfern
Magdeburg hat der Opfer des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt gedacht - gemeinsam mit Bundespräsident Steinmeier. Das Staatsoberhaupt sprach den Betroffenen sein Mitgefühl aus und dankte den Helfern.
Steinmeier verkündet Auflösung des Bundestages und Termin für Neuwahl
Bundespräsident Steinmeier hat den Bundestag für aufgelöst erklärt, um den Weg für die Neuwahl freizumachen. Diese soll am 23. Februar stattfinden. In schwierigen Zeiten brauche es eine handlungsfähige Regierung, sagte er.
‘I’m bored, so I shoot’: The Israeli army’s approval of free-for-all violence in Gaza
"Israeli soldiers describe the near-total absence of firing regulations in the Gaza war, with troops shooting as they please, setting homes ablaze, and leaving corpses on the streets — all with their commanders’ permission"
Während sich in Kürze der deutsche Bundespräsident #Steinmeier und der israelische Staatspräsident #Herzog gegenseitig mit Staatsbesuchen beehren wollen um wohl wieder über "Wertepartnerschaft" und anderes hohles Zeugs zu faseln, stehen in #Gaza tausende Kinder vor dem Tod durch Verhungern aufgrund der israelischen Aushungerungsstrategie und den Zerstörungen durch die israelischen Armee.